Kooperationsveranstaltung von Zentrum polis
mit wahlbeobachtung.org

Termin: Mi, 4. Mai 2022, 15:00 bis 16:00 Uhr
Ort: Fechtsaal des BMBWF, Freyung 1, 1010 Wien


Die Initiative wahlbeobachtung.org setzt sich u.a. für Wahlreformen ein – insbesondere für eine Öffnung des Wahlbeisitzes, um auch interessierten, nicht parteigebundenen und vor allem jüngeren Personen die Mitwirkung im Wahllokal zu erlauben.

Im Rahmen des Forschungsprojekts „Wahlbeisitz in Österreich“ wurde die Situation von rund 1.000 WahlbeisitzerInnen während der Nationalratswahl 2019 detailliert erhoben und hinsichtlich Verbesserungsmöglichkeiten analysiert. Eines der Ergebnisse ist der Vorschlag zur Öffnung des Wahlbeisitzes über Parteigrenzen hinweg für Personen aus der Zivilgesellschaft. Daraus ergibt sich die (vorläufig theoretische) Möglichkeit, Jung- und ErstwählerInnen in den Wahlbeisitz miteinzubeziehen und diese Gelegenheit mit Projekten für Politische Bildung zu verknüpfen.

Es wird mit den TeilnehmerInnen ausgelotet:

  • wie das „Ehrenamt“ des Wahlbeisitzes verbessert und für Politische Bildung genutzt werden kann,
  • wie PädagogInnen und SchülerInnen-Vertretung den Projekt-Entwurf „Beisitz-Pool“ sehen,
  • welches Interesse bei Jung- und ErstwählerInnen an einer Teilhabe am Wahlbeisitz besteht.

Impulse (wahlbeobachtung.org) mit anschließender Diskussion:

  • Armin Rabitsch – Zusammenfassung des Forschungsprojekts „Wahlbeisitz in Österreich“ und der Ergebnisse des aktuellen Dialogs im Parlament zu Wahlreformen in Österreich. Verweis auf laufende Forschung zu Beisitz-Modellen in Europa.
  • Paul Grohma – Präsentation des Projekt-Entwurfs „Beisitz-Pool“, in dem die rechtliche Möglichkeit geschaffen werden soll, den Wahlbeisitz als Praxis Politischer Bildung für Jung- und ErstwählerInnen zu ermöglichen und schulisch anzuerkennen.

Für Fragen und Diskussion anwesend:

  • Christine Bachofner, Leiterin der MA62 (Wahlabteilung der Stadt Wien)
  • Bernhard Müller, ehem. Bürgermeister von Wr. Neustadt, Vertreter des Städtebunds
  • Reinhard Gaul, Direktor der BHAK Eisenstadt

Moderation: Patricia Hladschik (Zentrum polis)

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