Die angefügte PowerPoint-Präsentation fasst die wesentlichen Punkte des von Jana Elisabeth Eicher am 5.11.2024 an der VHS-Penzing abgehaltenen Vortrages mit dem Titel „Der russische Angriff auf die Ukraine – Eine völkerrechtliche Einordnung“ gut verständlich zusammen. Nach einem kurzen Überblick über die Hintergründe des Konflikts wird dieser im Lichte des Völkerstrafrechts analysiert und eingeordnet: Ist Putins Feldzug gegen die Ukraine ein Angriffskrieg im Sinne des IStGH-Statuts oder steht Russland tatsächlich ein Selbstverteidigungsrecht gegen die NATO und den „kollektiven Westen“ zu? Landet Putin demnächst vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und welche Schritte wurden bereits gesetzt, um den Konflikt rechtlich aufzuarbeiten?
Veranschaulicht durch Aussagen von Putin und dessen Umfeld, sollen durch eine Analyse der Fakten in Anwendung der relevanten völkerrechtlichen Normen auf diese und weitere spannende Fragen objektive Antworten gegeben werden.
Für eine detailliertere Abhandlung zum Thema der völkerrechtlichen Einordnung des russischen Angriffs auf die Ukraine wird auf die einschlägigen Beiträge der Vortragenden in der am 16.4.2024 erschienenen Ausgabe der Presse sowie in der Oktober 2024-Auflage der Österreichischen Richterzeitung verwiesen.
Jana Elisabeth Eicher ist Jus-Studentin an der Universität Wien und Mitglied des „Jungen Teams“ des Wiener Forums für Demokratie und Menschenrechte. Im Rahmen ihrer Diplomseminararbeit hat sie sich genauer mit den völkerstrafrechtlichen Aspekten des russischen Angriffs auf die Ukraine und insbesondere mit der Frage, inwieweit dieser ein Verbrechen der Aggression iSd. Art 8bis darstellt befasst.
